Danke, Ursula

Eric | June 19, 2009

zensursula1Seit heute ist das neue Internetzensurgesetz beschlossene Sache. Na wenn sich damit die grosse Koalition nicht mal selbst ein Ei gelegt hat. Ich hoffe ja mittlerweile schon auf eine gruen-gelbe Regierung fuer naechstes Jahr, vielleicht mit Unterstuetzung der Piratenpartei ;-) Fuer Leute, die immer noch nicht bereifen, warum der “Kampf gegen die Kinderpornografie” (der uebrigens weniger noetig ist, als behauptet) so nicht gewonnen werden kann ist vielleicht die Grafik rechts hilfreich. (gesehen hier)

Besonders schoen auch, dass das BKA die Sperrlisten selber bestimmen kann, ausgerechnet unter Aufsicht des Bundesbeauftragten fuer den Datenschutz (welche Ironie!!!). Naja, ich gebe dem Gesetz ein halbes Jahr, dann werden die Gerichte es wohl wieder kippen – genauso wie jedes zweite der anderen Gesetze, die die grosse Koalition in den letzten Jahren fabriziert hat. Nur schade, dass dieser Ganze Muell soviel kostet und sowenig bringt. Da kann man nur hoffen dass in der neuen Regierung mal Leute sitzen die nicht nur an Ihr eigenes Profil denken sondern eigentlich regieren wollen.

P.S. Schoene Sache: Das WordPress Plugin zum “zurueckzensieren”!